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Bombodrom-Widerstandscamp vom 17.-21.7.2008

2008-07-15T12:54+02:00

Die Bundeswehr will das Bombodrom in der Kyritzer Heide zum Krieg üben. Dagegen gibt es seit langem Protest. Auf dem Gelände soll das zielgenaue Abwerfen von Bomben geübt werden. Die Bevölkerung und viele UnterstützerInnen wollen das verhindern. Auch in diesem Jahr wird das Gelände probehalber in Besitz genommen werden, um den Protest zu organisieren und auch den Widerstand "für den Ernstfall zu üben". Geplant sind ein Camp und die Besiedlung des Bombodrom-Geländes als eine Aktion Zivilen Ungehorsams.
www.g8andwar.de | www.freieheide-nb.de | www.ClownsFREIHEIDe.de.tl

Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt

2008-07-13T14:41+02:00

Barbara E. beteiligte sich als eine von anfänglich acht Beschäftigten der Filiale Hauptstrasse in Berlin Hohenschönhausen am Streik im Einzelhandel, zu dem die Gewerkschaft ver.di aufgerufen hatte. Nach Einzelgesprächen der Distriktmanagerin und des Marktleiters mit den streikenden Kolleginnen hörten alle auf zu streiken - bis auf Barbara E. Daraufhin wurde sie am 22.02.2008 unter dem Vorwand gekündigt, sie habe zu Unrecht zwei Pfandbons eingelöst. Barbara E. bestreitet den Vorwurf. Streitwert: 1,30 Euro. Betriebszugehörigkeit von Barbara E.: 31 Jahre. Update 19.7.

Hokkaido - das war der Gipfel

2008-07-09T21:48+02:00

Vom 7. bis zum 9. Juli 2008 fand im am Toya-See liegenden Hokkaido in Japan das diesjährige Treffen der "Group Of Eight", dem sog. G8 statt. Die Proteste gegen den G8-Gipfel in Japan waren aus Sicht der Veranstalter ein Erfolg (eng). An der Demonstration am 5. Juli hatten sich 5000 Personen aus Japan und etwa anderen 50 Ländern beteiligt. Die Die Einschränkungen des Versammlungsrechts gelten als beispiellos in der Geschichte der G8.

Solidarisch zeigten sich AktivistInnen in Magdeburg, Lindau, Stuttgart und Berlin; mehr dazu im Ticker

Indymedia vor Ort, Gipfelsoli, Aufruf, No-G8-Action Japan, tv.g8medianetworks (mehr: 1, 2), Weitere Indys: Österreich und Japan, Bilder auf Flickr, Zoomer und jinbo.net, Anti-G8-Blog, No-G8-Forum, NGO- und Attac-Statements (auf Entwicklungspolitik Online)

"Anti-Islam-Kongress" und Gegenaktivitäten

2008-07-08T17:46+02:00

Für das Wochenende vom 19. bis 21. September 2008 lädt die extrem rechte Bürgerbewegung pro Köln die europäische Rechte zu einem "Anti-Islamisierungskongress" nach Köln ein.Erwartet werden nicht nur "Patriotische Gäste" aus der BRD, wie Harald Neubauer (Herausgeber der neurechten Zeitschrift Nation und Europa) oder der Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche (ehem. CDU), sondern auch VertreterInnen rechtspopulistischer und rassistischer Gruppierungen aus ganz Europa. Jean-Marie Le Pen vom französischen Front National (FN), die Lega Nord aus Italien, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Vlaams Belang aus Belgien, Die Freiheitlichen aus Südtirol sowie extreme Rechte aus dem ehemaligen Jugoslawien, Ungarn usw. haben ihre Teilnahme zugesichert. Es ist mit 1000 Kongressgästen zu rechnen.

Ultrarechte versuchen Schwenk in die Mitte

2008-06-26T11:06+02:00

Die konservative spanische Volkspartei (PP) soll nach dem Willen des gebeutelten Parteichefs Mariano Rajoy das Ultra-Image ablegen. Die Partei, in der sich nach dem Tod Francos die Anhänger der Diktatur gesammelt haben, ist bisher die Bastion der katholischen Kirche, die auch über sich die PP das überkommene franquistische Familienmodell der heterosexuellen Zweierfamilie propagiert hat und mit ihr gegen die Homoehe, Abtreibung und Scheidungen und gegen die Rehabilitierung der Franco-Opfer zu Felde zog.

Partybesetzung gegen Heidelberger Zustände

2008-06-16T03:08+02:00

Heidelberg. In der Nacht von den 7. auf 8. Juni besetzten Freiraumaktivistinnen ein verlassenes Schwesternwohnheim und feierten ausgelassen für mehr Freiräume. Dabei befestigten sie ein über neun Meter langes Transparent an dem Gebäude. Die Aktivistinnen wollten mit der Besetzungsparty ein Zeichen gegen die Heidelberger Politik setzen, welche durch "menschenfeindliche, kapitalistische Verwertungslogik" geprägt sei.
Als sich die Polizei, mit Hilfe der Feuerwehr, Zugang zum Haus verschaffen konnte traf sie keine Personen im Inneren mehr an. Diese feierten hingegen woanders weiter.
Nach Angaben der Besetzerinnen nahmen etwa 150 Menschen an der Aktionteil. Die Polizei spricht von 100.

Die Aktion reiht sich in die jahrelangen Bestrebungen der Besetzerinnen ein sich ein neues Autonomes Zentrum in Heidelberg zu erstreiten. Das letzte wurde 1999 geräumt, ohne dass es einen angemessenen Ersatz gab.

Hintergründe: Autonomes Zentrum in Heidelberg | Freiraumaktionstage im Rhein-Neckar Gebiet

Parteienkrise und Staatskrise

2008-06-11T15:32+02:00

An den sächsischen Kommunalwahlen im Juni 2008 beteiligten sich nur knapp 46 Prozent der Wahlberechtigten. Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein vom 25. Mai 2008 lag die Wahlbeteiligung ebenfalls unter 50 Prozent. Geringer werdende Wahlbeteiligung ist ein langfristiger Trend unserer Demokratie. Organisiert und genutzt werden Wahlen jedoch von Parteien. Parteien sind der Kitt und die Verbindungsschicht zwischen Staat und Gesellschaft. Der gesellschaftliche Einfluss der Parteien bröckelt nach allen Seiten weg. Die Parteien sind in der Krise und die Parteienkrise ist der Vorläufer einer Staatskrise.

Finanzkrise weitet sich zur Weltwirtschaftskrise

2008-06-07T09:24+02:00

Hohe Inflation, teure Rohstoffe, Turbulenzen an den Finanzmärkten, hohe Zinsen und platzende Immobilienblasen setzen den Ökonomien schwer zu. Nachdem die Inflation im vergangenen Monat leicht gefallen war, hatten einige schon auf die Entspannung gehofft, die seit Monaten gepredigt wird. Doch die neuen Schätzungen gehen davon aus, dass die Inflation in der Eurozone erneut einen Höchststand von mindestens 3,6% erreicht. Dabei sind die Nahrungsmittelpreise nach den EU-Statistikern in der EU sogar um 7,1 % gestiegen, wobei sich Bulgarien oder die Baltischen Staaten der Marke von 30 % nähern. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat die Wachstumsprognosen für die USA, Japan und die Eurozone weiter gesenkt und spricht von einem "triple shock". Der Abschwung falle 2009 auch in Deutschland noch deutlicher aus, das in diesem Jahr noch weitgehend verschont bleibe. Besonders hart trifft es Länder, in denen, wie in den USA, Immobilienblasen platzen: Großbritannien, Spanien und Irland. Nachdem die EZB eine baldige Zinserhöhung in Aussicht gestellt hat, stieg der Euribor auf einen historischen Höchststand. Die Börsen stürzten ab, weil aus den USA ein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit gemeldet wird.

Italiens Antiziganismus

2008-06-04T17:40+02:00

Seit den landesweiten Wahlerfolgen der Rechten in Italien kommt es vermehrt zu rassistischen Ausschreitungen. Nach den rassistischen Ausschreitungen gegen Zigeuner/innen-Lager hat die Regierung von Silvio Berlusconi jetzt gesetzliche Anweisungen zur Lösung des "Zigeunernotstands" erlassen. "Neo"(?)-Faschismus in Italien.

Abschiebehaft: Italien prescht vor | Nazimob wütet in Roms Stadtteil Pigneto | Rassistische Pogrome in Italien

Seit die Rechten wieder an der Macht sind, nehmen neben rassistischen Pogromen auch Übergriffe auf Linke wieder zu:
Angriff an der römischen Uni La Sapienza | Erneuter faschistischer Angriff in Rom | Erste Proteste nach mehreren Morden: Verona, 17.Mai: Antifa Demo

Italienische Indymedias: Rom | Napoli | | Ligurien | Emilia Romagna Toscana | Piemonte

Direkte Aktionen gegen Klimakiller

2008-05-30T01:07+02:00

Obwohl sich Politiker, insbesondere seit dem 2007er IPCC-Bericht, regelmäßig zum Klimaschutz bekennen und dessen wichtigkeit betonen, vergessen sie dies immer ganz schnell, wenn es um konkrete Entscheidungen geht. Immer mehr Menschen wollen sich damit nicht Abfinden: In den letzten Wochen kam es verstärkt zu direkten Aktionen gegen Umweltzerstörung und Klimawandel.

Bayern: DemonstrantInnen als Feindbild

2008-05-28T15:21+02:00

Der Bayrische Landtag will im Juli ein neues Versammlungsgesetz verabschieden. Gegen diese Maßnahmen regt sich massiver Widerstand.
Update: Demo in München am 31.5.2008: Berichte 1, 2

Weinheim: Von "Pimmeln" und Fackeln - der WSC marschiert auf

2008-05-19T23:06+02:00

Alljährlich zu Christi-Himmelfahrt tagt der Weinheimer Senioren Convent (WSC), ein corpsstudentischer Dachverband, auf der Wachenburg in Weinheim. Der Ereignis des rechtskonservativen, pflichtschlagenden Verbandes gipfelt schließlich in einem Fackelmarsch an dem dieses Jahr rund 1.000 Corpsstudenten und Alte Herren teilnahmen.
Um an dem, sich über Jahrzehnte gefestigten, Bild eines, ja nur seine Traditionen pfelgendem Verbands zu rütteln und das Augenmerk auf grundsätzliche Kritik an studentischen Korporationen zu legen, fanden im Vorfeld mehrfach korporationskritische Aufkleberaktionen statt. Während des Fackelmarschs am Samstag, den 3. Mai fanden diverse direkte Aktionen gegen die Veranstaltung statt, wie das Zünden von Rauchbomben auf die sich am Marktplatz versammelnden Corps.
Das Autonome Medienkollektiv Rhein-Neckar nahm das Ereignis als Anlass um im Anschluss ein Email-Interview mit Stephan Peters, einem korporationskritischen Akademiker aus Heidelberg, zu führen.

Hintergründe:
stephanpeters.com | Themespecial des Antifa AK an der Uni Heidelberg | SWR TV-Bericht vom 22.5.2007 zur Weinheimtagung

Tag der Landlosen in Basel

2008-05-08T17:37+02:00

Am 17. April, dem internationalen Tag der Landlosen, nahmen Menschen an über 50 Aktionen in 25 verschiedenen Ländern teil. Eine davon fand vor dem Hauptsitz des Schweizer Agrarkonzerns «Syngenta» in Basel statt. Hauptanlass dazu war die Ermordung eines Landlosen in Brasilien im Bundesstaat Paraná, durch eine von Syngenta beauftragte Sicherheitsfirma. Syngenta hatte im Bundesstaat Paraná in Nähe eines Naturschutzgebietes genmanipuliertes Saatgut ausgebracht, obwohl es dort per Gesetz verboten ist. LandbesetzerInnen der Landlosenbewegung MST protestierten dagegen; der Konzern setzte die Sicherheitsfirma auf sie an, die einen Aktivisten erschoss und andere verletzte. Anlässlich der UN-Biodiversitäts-Verhandlungen MOP4 und COP9, die im Mai 2008 in Bonn stattfinden, ruft ein Bündnis aus sozialen Bewegungen und AktivistInnen unter dem Motto «Natur für Menschen - nicht fürs Business» zu weiteren Protesten auf.

Inhalt: Der Tag der Landlosen | Syngenta: Pestizide, Patente und Geschäfte | Süchtige Pflanzen - abhängige Bauern | Der Konflikt in Santa Teresa do Oeste | Der tödliche Angriff | Protest im Herz der Bestie | Es geht immer weiter | Ergænzungen

Links: Autonome Antifa Freiburg | cine rebelde | Via Campesina | Erklärung von Bern | FreundInnen von MST, Deutschland | Longo Mai

Libanon: Hintergründe zur Zerstörung von Nahr al-Bared

2008-05-07T17:08+02:00

Das palästinensische Flüchtlingslager Nahr al-Bared im Norden Libanons war im Sommer 2007 Schauplatz eines Krieges zwischen der libanesischen Armee und der islamistischen Gruppe Fatah al-Islam. Das Camp wurde fast vollständig zerstört, mindestens 30.000 BewohnerInnen mussten fliehen. Es wurden 170 Soldaten, 287 Kämpfer der Fatah al-Islam und 47 ZivilistInnen getötet. Ein Bericht vom November 2007 dokumentierte die Rückkehr der ersten BewohnerInnen. Im Frühling 2008 berichten wir über die jüngsten Ereignisse, den geplanten Wiederaufbau, das Verhalten der libanesischen Armee, die mediale Berichterstattung sowie die humanitäre und politische Situation in Nahr al-Bared.

Inhalt: Hintergrund | Kurzfilm | Fallstudie | Medien | Ergænzungen

Widerstandsfrühling 08: Hessen gentechnikfrei

2008-05-04T14:48+02:00

Es war ein Mal ein Bundesland mit einer ambitionierten Universität in der Mitte, die sich gern als Global Player in Sachen "Agro-Biotechnologie" aufspielen wollte. Darum plante ihr Vorzeige-Gentechniker, Vize-Präsident und BASF-Patenteinhaber, Prof. Kogel, ein Versuchsfeld mit Gerste, mit dem er neue gentechnische Methoden entwickeln wollte. Sein Kollege Friedt war ein Jahr später mit zwei Maisversuchen zur Stelle. Da ließ sich auch die weltführende Gensaatenfirma Monsanto nicht lumpen und bereitete einen Versuch vor. So ging es ins Jahr 2008 - vier Versuchsfelder waren zu erwarten. Doch das Märchen der Genlobbyisten und -konzerne ist ausgeträumt. Ein überraschend starkes Frühjahr des Protestes hat alle vier Versuche vom Tisch gefegt - und das weitgehend ohne die Hilfe der üblichen FunktionärInnen. Es waren die BürgerInnen selbst sowie entschlossene FeldbesetzerInnen, die den Versuchen den Garaus machten.

Der Kampf um die Wilde Natur Islands

2008-04-22T17:14+02:00

Am 12. Juli startet auch diesen Sommer das internationale Protestcamp im Kampf um einen der letzten unberührten Flecken Wildnis dieser Erde. Das isländische Hochland fällt seit ein paar Jahren einer rücksichtlosen Zerstörungspolitik zum Opfer. Vor allem die beeindruckenden Gletscherflüsse und deren Ökosysteme werden durch die groß angelegte Ansiedlung von Aluminium Schwerindustrie zerstört. Europas Größtes Staudammprojekt Karanjukar soll nach dem Willen der Politik und Wirtschaft nicht das letzte gewesen sein – doch es regt sich Widerstand.

Hungerrevolte und Ernährungskrise

2008-04-18T14:52+02:00

Die weltweite Krise des Kapitalismus hat einen zweiten Namen: Zur Kreditkrise gesellt sich die Ernährungskrise. Über Widerstand und Protestaktionen gegen die Kreditkrise in den wohlhabenderen Ländern ist bisher nichts bekannt. Auf die Ernährungs- und Lebensmittelkrise reagieren die Menschen in vielen Ländern der Welt mit Unruhen, Protestbewegungen und Streiks. Über diese Protestaktionen soll hier berichtet werden.

Mehr: Biosprit - Verbrechen gegen die Menschheit (17.04.)
Update: 11. Mai 2008

Bayern: Neues Versammlungsrecht – ein Überblick

2008-04-18T08:51+02:00

Die bayerische Statsregierung plant als erste Landesregierung in Deutschland ein neues Versammlungsgesetz. Neben dem ebenso abstrusen wie strikten „Militanzverbot“ sind weitere Verschärfungen der bisher geltenden Regularien geplant. Das der Gesetzesentwurf recht schnell Realität werden wird, scheint Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im bayerischen Landtag klar zu sein. Wer jetzt schon sagt: „Ach, die Bayern wieder...“, sollte sich dessen bewusst sein, dass es nicht das erste Mal wäre, wenn in Bayern erfolgreich ausprobierte repressive Maßnahmen zum bundesweiten Maßstab würden. Der folgende Artikel soll einen Überblick über die geplanten Änderungen geben und den Versuch einer Einordnung in einen gesellschaftlichen Kontext wagen.

Biosprit - Verbrechen gegen die Menschheit

2008-04-17T12:04+02:00

IWF und die Weltbank sind besorgt, dass die steigende Zahl von Hungernden die politische Stabilität vieler Länder gefährdet. Den Auftakt bildeten die starken Proteste vor gut einem Jahr in Mexiko, als die Preise für Mais so stark stiegen, dass sich viele Menschen ihre Tortillas kaum noch leisten konnten. Doch derzeit kommt es in vielen Ländern zu Aufständen und Protesten, wegen steigender Lebensmittelpreise. In Haiti führten die Hungerunruhen der letzten Tage zur Absetzung des Ministerpräsidenten, in Ägypten mündete ein Generalstreik in heftige Zusammenstöße mit der Polizei. Proteste gibt es auch schon in Bangladesh, Philippinen und Indonesien und in etlichen afrikanischen Ländern. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank warnen, die Hungerrevolten könnten die politische Stabilität vieler Länder gefährden. Dabei ist der IWF für die fatale Situation mitverantwortlich, kritisiert der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung deren Politik und er nennt die Erzeugung des so genannten Biosprit ein "Verbrechen gegen die Menschheit".

Mehr: Hungerrevolte und Ernährungskrise (18.04.)

Indymedia: Schritt für Schritt zur Dezentralisierung

2008-04-15T09:40+02:00

Wir dokumentieren die Einladungsmail zum Gründungstreffen von linksunten.indymedia.org, einem Independent Media Centre für Südwestdeutschland. Das Treffen findet vom 23.-25. Mai 2008 im Autonomen Zentrum KTS Freiburg statt. Vorher gibt es am 25. April ab 20 Uhr eine Infoveranstaltung im Café Gegendruck in Heidelberg. Dezentralisierung jetzt!

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