No dal Molin! Jetzt erst recht!

aka 03.10.2008 17:42 Themen: Militarismus Weltweit
Am gestrigen 2. Oktober protestierten circa 12.000 in kürzester Mobilisierungszeit gegen die Entscheidung des Obersten Veraltungsgerichts in Italien, welches das am Sonntag stattfindende Referendum gegen den Ausbau der Militärbasis "Camp Enderle" als unnötig, weil "irrealizzabile" bezeichnet. Achille Variati (PD), der Bürgermeister der Stadt Vicenza, kündigte an das Referendum dennoch durchzuführen.
Schon seit zwei Jahren kämpft die Bevölkerung von Vicenza in einem breiten Bündnis zusammen mit zahlreichen Initiativen gegen den Ausbau der Militärbasis nahe der Stadt. Demonstrationen, direkte Aktionen und zivilen Ungehorsam behinderten den Bau und fokusierten mehrfach Aufmerksamkeit auf den Protest in der Region.

Die letzte Großdemonstration fand am 12. Dezember 2007 statt. Es trafen sich circa 80.000 Demonstranten aus allen Landesteilen (siehe indy Beitrag). Die Bewegung bekam im Mai 2007 Aufwind, nachdem Prodi der amerikanischen Führung und gegenüber der NATO zusicherte den Ausbau der Basis in Vicenza nicht weiter zu behindern. Bis 2010 sollte nun das Camp zum strategisch wichtigsten US-Stützpunkt im Mittelmeerraum und zur großflächigsten US-Basis ausgebaut werden.

Bei einer Demonstration vor einem Monat zeigte sich erstmals, daß die Berlusconi Regierung die Prodi Linie weiter verfolgen und jeglichen Protest kriminalisieren wird. Bei der Demo am 6. September gab es 20 Verletzte und 6 Festnahmen als die Polizei alles zusammenschlug, was nach Protest aussah. (siehe indy Beitrag) Gleichzeitig versucht die Regierung Berlusconi das Referendum gegen den Ausbau der Militärbasis am 5. Oktober zu delegitimieren, was nun mit der Entscheidung des Obersten Verwaltungsgerichts gelang.

Variati, von der Partito Democratico (PD), steht komplett hinter dem Referendum und der Protestbewegung. Die Versuche den Widerstand zu delegitimieren weist er zurück. Das Referendum soll deshalb trotz der negativen Gerichtsentscheidung stattfinden. Diese Haltung bekräftigten 12.000 Einwohner der Stadt. In äußerst kurzer Zeit trafen sie sich am gestrigen Donnerstag um gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vom 30. September zu demonstrieren. Die Vincentini, bekräftigten die Demonstranten und der Bürgermeister noch einmal, werden die Urnen am Sonntag auch ohne staatliche Unterstützung aufstellen. Mal sehen, wie die Regierung und die Polizei darauf reagiert.

Infos bei No dal Molin und Senza Soste

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Ergänzungen