Neue Kurdistan-Solidarität in der dt. Linken

Im Oktober 2007 griffen türkische Nationalisten die Vereine, Moscheen und Büros der kurdischen Gemeinden in deutschen und anderen europäischen Städten an. Auslöser der Aggression war eine umfangreiche Hetze der türkischen Medien gegen die kurdische Freiheitsbewegung und im Besonderen gegen die PKK. In der Türkei selbst wurde die rassistische Stimmung außerdem durch Kampagnen wie "Kauft nicht bei Kurden!" weiter unterstützt, sodass es auch dort zu Pogromen kam.

Bereits eine Woche nach den Attacken reagierten linke Gruppen und Organisationen mit einer Vielzahl von Kundgebungen und Demonstrationen. In Berlin gründete sich in der Folge das Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin(hhtp://kurdistan.blogsport.de), an welchem sich unter anderem die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin( http://www.arab.antifa.de), die kommunistische Organisation Revolution( http://www.revolution.de.com) und die Marxistische Initiative( http://www.marxismus-online.eu) beteiligen. Dieses Komitee thematisierte nicht nur die türkisch-nationalistische Hetze gegen Kurd_Innen, sondern auch den Einmarsch des türkischen Militärs in Südkurdistan, welches sich auf irakischem Staatsgebiet befindet.

Mit einer Vielzahl von gemeinsamen Kundgebungen und Demonstrationen bemüht sich das Komitee das Geschehen in der Türkei und den anderen Staaten, in denen Kurd_Innen leben, in den Blickpunkt der deutschen Linken zurück zu holen, nachdem diese die Kurdistan-Solidarität nach der Jahrtausendwende anscheind ad acta gelegt hatte.
Zu den Inhalten der neuen Solidaritätsbekundungen gehört aber auch das Thematisieren der Repression gegen Kurd_Innen, ihre Strukturen und Medien in Deutschland und dem übrigen Europa.
So wurden die Verfahren gegen mutmaßliche Führungspersonen der PKK nach §129b (Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation), aber auch das Verbot des kurdischen TV-Senders RojTV aufs Schärfste kritisiert und zu Themen einer Antirepressionsdemonstration im Juli 2008 an der sich rund 500 Personen beteiligten. Motto der Demonstration war unter anderem "Staatlicher Repression entgegentreten!"

Auch wenn es zu einer Konzentration der Aktionen in der deutschen Hauptstadt kommt, so gibt und gab es auch in vielen anderen Städte der Bundesrepublik Demonstrationen und Kundgebungen gegen die rassistischen Übergriffe im Herbst 2007, gegen den Krieg in Kurdistan und gegen die Repression mit der der deutsche Staat den kurdischen Organisationen entgegen tritt.

Doch die Offensive richtet sich in Deutschland nicht nur gegen die kurdischen Organisationen und Medien und so kam es in den vergangenen Wochen zu massiven Verleumdungen und verbalen Angriffen gegen das Kurdistan Solidaritätskomitee und dessen Pressesprecher Nikolaus Brauns, dem Kontakte zur PKK unterstellt wurden. Die PKK ist in Deutschland seit fast 15 Jahren eine verbotene Organisation. Die Fraktion der Partei Die.Linke im Bundestag zog in jüngerer Vergangenheit einen Antrag zur Aufhebung des Verbots in Erwägung. Die mediale Hetze gegen die neue Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung wurde vor allem durch Äußerungen der rechten CDU/CSU vorangetrieben.

Aktuell plant das berliner Solidaritätskomitee ein internationales antirassistisches Camp in Diyarbakir/Türkisch-Kurdistan, bei dem Aktivisten aus verschiedenen europäischen Staaten mit dortigen Linken in Kontakt kommen. Hier sollen sie sich über Erfahrungen, Probleme und Strategien austauschen können und mehr über die Positionen, Erfolge und Niederlagen des jeweils anderen erfahren. Ziel ist es vor allem die europäischen Linken durch Kontakt mit dortigen Aktivisten vom weit verbreiteten, allerdings längst überholten Bild einer stalinistisch-nationalischen Bewegung zu befreien, dem in Europa noch viele anhängen.