Krefeld: Nazis und Polizei Hand in Hand

Roter Antifaschist 20.07.2008 12:48 Themen: Antifa Repression
Nachdem die Polizei alles dafür tat, dass die von der NPD angemeldeten Infostände und die für den selben Tag angemeldete Kundgebung erst 36 Stunden vor dem eigendlichen geschehen bekannt wurde, konnten erstaunlich viele Menschen aus Krefeld und der weiteren Umgebung zum Protest in die Krefelder Innenstadt mobilisiert werden.
Nachdem die Polizei alles dafür tat, dass die von der NPD angemeldeten Infostände und die für den selben Tag angemeldete Kundgebung erst 36 Stunden vor dem eigendlichen geschehen bekannt wurde, konnten erstaunlich viele Menschen aus Krefeld und der weiteren Umgebung zum Protest in die Krefelder Innenstadt mobilisiert werden.
Hier eine ausführliche Schilderung des Geschehens vom örtlichen Bündnis für Toleranz und Demokratie Krefeld:


Krefelder Polizei: Erst Desinformationspolitik zu Nazi-Aufmarsch, nun willkürliche Verhaftung von AntifaschistInnen

Fast 500 Menschen demonstrieren friedlich gegen Nazi-Kundgebung. Polizei verschleppt drei junge Leute, die sich den Nazis in den Weg gestellt hatten.

Das Krefelder Bündnis für Toleranz und Demokratie kann die heutige Demonstration gegen die fünf genehmigten Nazi-Veranstaltungen als großen Erfolg verbuchen. Die Polizei ist mit der Taktik die antifaschistischen Proteste durch Verschweigen der Genehmigungen für vier Infostände und eine Kundgebung der NPD klein zu halten, vollständig gescheitert. Das Bündnis konnte in nur 36 Stunden mitten in der Ferienzeit fast 500 GegendemonstrantInnen mobilisieren. Die unerwartet große Anzahl der TeilnehmernInnen, der störungsfreie und friedliche Verlauf der Demonstration, die engagierten Wortbeiträge vieler TeilnehmerInnen und nicht zuletzt die schwungvolle Moderation von Albert Koolen sorgten für gute Stimmung und brachten das Anliegen der AntifaschistInnen wirkungsvoll rüber. Teilweise waren die TeilnehmerInnen von weit her angereist, und auch ca. 50 Autonome Antifas fügten sich problemlos in den Demonstrationszug ein. Mehrere Redner machten klar, dass sie, wenn nötig, auch nächstes Wochenende wieder zur Stelle sein würden.

Demgegenüber war der Auftritt der Nazis kläglich. Sie konnten in der Stadt nur zwei Stände besetzen, und auf dem Theaterplatz wurden 16 Nazis gezählt. Zu einer Kundgebung ist es dort erst gar nicht gekommen. Kurz nach halb drei brach die NPD ihre Veranstaltung ab. Die Nazis trollten sich unter dem Gelächter vieler Umstehender.

Es hätte ein perfekter Tag werden können. Aber dann kamen die abziehenden
Antifas den sich trollenden Nazis auf der Königstraße zu nahe, und die Polizei reagierte mit unverständlicher Rigorosität. Obwohl nach Beobachtung der noch anwesenden Vertreter des Bündnisses nichts passiert war, wurden die Antifas von der Polizei eingekesselt und man begann mit der Durchsuchung und Feststellung der Personalien. Es handelte sich nach Angaben der Umstehenden dabei fast ausschließlich um sehr junge Leute, zum Teil Kinder, und es wurde alles eingekesselt, was sich zu dieser Zeit auf der Straße aufhielt.

Vertreter des Bündnisses für Toleranz und Demokratie sind über dieses Vorgehen empört. "Genau so eine Situation hatten wir beim Kooperationsgespräch am Freitag noch angesprochen. Wir hatten vereinbart, dass wir für einen friedlichen Verlauf der Demo die Verantwortung übernehmen, und dass die Polizei gegenüber den Antifas eine deeskalierende Strategie fährt. Genau das Gegenteil war nun der Fall, so wie wir es auch früher schon, z.B. an der Josefskirche, erlebt haben.", heißt es in einer Stellungnahme des Bündnisses.

Die Vertreter des Bündnisses stellten fest, dass der Einsatzleiter der Polizei nichts vom Inhalt des Kooperationsgesprächs wusste, keinen der Teilnehmer seitens der Polizei erreichen konnte und sich auf seine Anweisungen zurückzog. Beendet wurde der Kessel wahrscheinlich durch das Wetter, denn als ein Wolkenbruch seinen Höhepunkt erreichte, spurteten die im Regen stehenden Polizisten plötzlich zu ihren Fahrzeugen und fuhren ab. Dabei nahmen sie drei Antifas mit. Über deren Verbleib verweigert die Polizei jede Auskunft.

Das Krefelder Bündnis für Toleranz und Demokratie kündigte an, die Polizei wegen ihrer verschleiernden Informationspolitik vorher und der unangemessenen Eskalation nach der Demonstration zur Rede stellen zu wollen.

Edith Bartelmus-Scholich, 19.7.08
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Ergänzungen

Und das schreibt M. Klarmann :-)

Bibi 20.07.2008 - 13:16
Nach Polizeiangaben haben heute in Krefeld rund 250 Menschen gegen Aktionen der NPD demonstriert. Die NPD hatte laut Behörden vier Infostände als „Mahnwachen“ und eine, laut örtlicher Antifaschisten, als „Großkundgebung“ deklarierte Versammlung angemeldet. „Die NPD aktivierte in der Fußgängerzone lediglich zwei von den vier angemeldeten Infoständen,“ stellt dazu der Polizeibericht fest. „Bei der Versammlung der NPD auf dem Theaterplatz zählte die Polizei zirka zwanzig Teilnehmer,“ so die Polizei weiter. Laut Beobachter waren genau 18 NPD-Leute vor Ort und „die Lautsprecheranlage hat gestreikt.“ Daher seien erst gar keine Reden gehalten worden, hieß es gegenüber „Klarmanns Welt“, und schon nach zwanzig Minuten habe die NPD ihre Kundgebung gegen 14.30 Uhr für beendet erklärt.

Die Polizei hatte laut Lokalpresse [2] angekündigt, mit rund 300 Beamten im Einsatz zu sein. Weiter hieß es in der Lokalpresse: „Die NPD hat ihre Kundgebung unter die Überschrift ‚Gegen Behördenwillkür’ gestellt. Damit reagiert die Rechtspartei offenbar darauf, dass die Stadt ihr den Aufbau eines Infostandes am Neumarkt untersagt hatte. Stadtsprecher Michael Streubel bestätigt das: ‚Das hatte formale Gründe. Sämtliche Anforderungen, die für eine Genehmigung gestellt werden, waren nicht erfüllt worden,’ sagt er. So müsse beispielsweise außerhalb von Wahlkampfzeiten die Anmeldung drei Wochen vor dem Termin erfolgen, außerdem ein Verantwortlicher genannt werden. All dies sei nicht geschehen.“

Die NPD hatte unter der Überschrift „NPD Krefeld am Samstag aktiv !“ auf ihrer Homepage dem widersprochen: „Die NPD Krefeld hat für den morgigen Samstag mehrere Infotische in Krefeld angemeldet, um mit dem Krefelder Bürger persönlich in Kontakt zu kommen. Eine Methode, die alle Parteien anwenden, die auch bei fast allen ohne Probleme genehmigt wird, nur bei der einzigen echten Opposition halt nicht. […] Sollen sich die Krefelder Bürger morgen selbst ein Bild von der Situation machen, wer echte Demokraten sind und wer sich hinter einer Maske Versteckt.“

Offenbar wollte sich die Partei nach der Nicht-Genehmigung eines Infostandes dafür – ihrem Demokratieverständnis nach – revanchieren, indem sie mehrere „Mahnwachen mit Infomaterial“ (NPD-Homepage) anmeldete. Nicht nur den Polizeieinsatz dürften die Neonazis dabei auch vorausgeahnt – oder sogar einkalkuliert? – haben, sondern ebenso über den Umweg der „Mahnwache“ den nicht genehmigten Infostand letztlich durchgesetzt haben. „Mahnwachen“ fallen unter das Versammlungsrecht und können auch kurzfristig angemeldet werden. In der Regel werden sie auch genehmigt. Zudem fallen für die Anmeldung eines Infostandes Verwaltungsgebühren an, bei der Anmeldung einer „Mahnwache“ indes nicht.

Laut Lokalpresse hatten die Nazigegner für ihre Kundgebung vorab „knapp 60 Teilnehmer gemeldet“. Laut Polizei waren nun rund 250 gekommen. Aus den laut Polizei 80 angemeldeten NPD-lern wurden nur 18 bis 20 Personen. [© Klarmann]

 http://klarmann.blogsport.de/2008/07/19/gegenrechtsrechts-supergau-fuer-die-npd-krefeldoder-gelungene-rache/

Übrigens ist Klarmanns Welt immer einen Besuch wert !

Das ist ihre Demokratie

Feuer und Flamme 20.07.2008 - 15:09
Die Überschrift ist leider passend.

Die Bullen stellten sich schützend vor die Nazi-Autos, es wurden Platzverweise für Antifas für die Innenstadt ausgesprochen.
Wenn einzelne Nazis zu ihren Autos wollten, bekamen sie Begleitung von Zivis. Als dann eine solche Gruppe auf dem Weg zum Auto/Hauptbahnhof den Eindruck bekam, von Antifas verfolgt zu werden, wurde sofort mit Polizeigewahrsam gedroht - nicht ohne vorher eine Personalienkontrolle durchzuführen.
Erwähnenswert noch, dass die NPD-Bubis in der Stadt nicht gerade einen guten Stand hatten. So riefen sie immer brav die Polizei, damit ihnen der Weg zu ihrer Kundgebung freigeräumt wurde.

noch paar Fotos

dein Name 20.07.2008 - 17:32
Was noch zu erwähnen ist, dass an einem Stand 3 Mädels waren die allerhöchstens 15 waren und mit Flyer verteilt haben und scheinbar keinerlei Ahnung hatten um was es da eigentlich geht.

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Ach scheiße... — Günni

Noch ein paar Fotos — Roter Antifaschist

tzzz — sven

@ sven — nicht-sven

Fotos — Ralf