Baskenland: Prozess gegen Pro-Amnestieaktive

Bin noch nicht dazu gekommen, dazu was zu machen. Die Angeklagten verzichten ohnehin auf ihre Verteidigung, weil die Urteile nach den Prozessen zuvor schon festgeschrieben sind. Sie die merkwürdige Wandlung bei den Jugendorganisationen oder im Skandalprozess 18/98 mit dem der Prozess gegen die Jugendlichen und der gegen Gestoras... verbunden sind:

Titel: "Terroristisch" ohne Waffeneinsatz
AutorIn: Ralf Streck
Datum: 2007.01.23 04:40
Zusammenfassung: Die spanische Justiz schafft einen ganz neuen Begriff von Terrorismus, der allein auf einer politische Einstellung basiert. Der Oberste Gerichtshof in Madrid hat nun, nach dem Bruch der Waffenruhe der baskischen Untergrundorganisation ETA, schnell drei Jugendorganisationen als "terroristisch" definiert. Das Urteil hatten die Richter zuvor mehrfach aufgeschoben. 2005 hatte ein Madrider Sondergericht dieses Attribut noch verworfen und definiert, dafür sei der Einsatz von "Waffen oder Sprengstoff" notwendig. Trotzdem standen die Organisationen schon seit Jahren auf der EU-Liste terroristischer Organisationen und arbeiten in Frankreich alle legal weiter. Hoffnungen gibt es auf Freilassung des Hungerstreikenden Juana de Chaos, nach einem Besuch der Anti-Folterkommission des Europarats in Madrid.  http://de.indymedia.org/2007/01/166681.shtml

Titel: Neue Verhaftungswelle im Baskenland
AutorIn: Ralf Streck
Datum: 2007.11.30 03:41
Zusammenfassung: Die ersten fünf Personen, die im Massenprozess 18/98 gesessen haben, wurden verhaftet. Es gibt insgesamt mindestens 40 Haftbefehle, wobei klar ist, dass alle diese Leute zu hohen Haftstrafen verurteilt werden sollen, nach einem Prozess, der als Farce bezeichnet werden kann. Schließlich gab es parallele Akten, der Prozess musste ständig unterbrochen werden, Beweismittel waren verschwunden und Entlastendes wurde verheimlicht. Letztlich wird damit die Forderung nach einem Selbstbestimmungsrecht kriminalisiert, denn die Organisationen, die jetzt verurteilt werden, treten dafür ein.
 http://de.indymedia.org/2007/11/200964.shtml

„Nicht du! Du!!!“

Uri Avnery

„He! Nimm deine Hände weg! Nicht du! Du!!!“ - so hört man die Stimme einer jungen Frau im dunklen Kinosaal in einem alten Witz.

„He du! Nimm die Hände weg von Tibet!“ schreit der internationale Chor. „Aber nicht von Tschetschenien! Nicht vom Baskenland! Und sicher nicht von Palästina!“ Und das ist kein Witz.

WIE JEDERMANN unterstütze ich die Rechte des tibetanischen Volkes auf Unabhängigkeit oder wenigstens auf eine Autonomie. Wie jedermann verurteile ich die Aktionen der chinesischen Regierung dort. Aber ich bin nicht - wie jedermann - bereit, mich an den Demonstrationen zu beteiligen.

Warum? Weil ich ein ungutes Gefühl habe, dass ich mich damit einer Gehirnwäsche unterziehe, dass das, was da vor sich geht, eine Übung in Heuchelei ist.

Ich denke dabei nicht an die Manipulation. Schließlich ist es kein Zufall, dass die Unruhen in Tibet am Vorabend der Olympischen Spiele stattfinden.
Das ist in Ordnung. Ein für seine Freiheit kämpfendes Volk hat das Recht, jede Gelegenheit zu nutzen, die sich ergibt, um seinen Kampf zu fördern.

Ich unterstütze die Tibeter, obwohl mir bewusst ist, dass die Amerikaner diesen Kampf für ihre eigenen Zwecke ausnützen. Klar, die CIA hat den Aufstand geplant und organisiert, und die amerikanischen Medien führen die weltweite Kampagne. Sie ist ein Teil des verborgenen Kampfes zwischen den USA, der herrschenden Supermacht, und China, der aufstrebenden Supermacht – eine neue Version des „Großen Spiels“, das im 19. Jahrhundert in Zentralasien zwischen Großbritannien und Russland gespielt wurde. Tibet ist nur eine Karte in diesem Spiel.

Ich bin sogar bereit, die Tatsache zu ignorieren, dass die sanften Tibeter ein mörderisches Pogrom gegen unschuldige Chinesen ausführten, Frauen und Männer töteten und Häuser und Läden anzündeten. Solche abscheulichen Exzesse geschehen während eines Befreiungskampfes.

Nein, was mich wirklich stört, ist die Heuchelei der Weltmedien. Sie stürmen und brausen über Tibet. In Tausenden von Kommentaren und Talkshows häufen sie Verfluchungen und Beschimpfungen über das bösartige China. Es sieht so aus, als seien die Tibeter das einzige Volk auf Erden, dem das Recht auf Unabhängigkeit mit brutaler Gewalt verweigert wird – wenn nur Peking seine schmutzigen Hände von den safrangelben Gewändern der Mönche wegnähme, dann
wäre in dieser Welt alles in Ordnung.

ZWEIFELLOS hat dann das tibetische Volk das Recht, sein eigenes Land zu regieren, seine eigene Kultur zu pflegen, seine religiösen Institutionen zu fördern und fremde Siedler daran hindern, in seinem Lande aufzutauchen.
Aber haben die Kurden in der Türkei, im Irak und in Syrien nicht dasselbe Recht? Die Bewohner der West-Sahara, deren Gebiet von Marokko besetzt ist? Die Basken in Spanien? Die Korsen vor der Küste Frankreichs? Und die Liste könnte so noch lange fortgesetzt werden.

Warum bringen die Medien der Welt nur den einen Unabhängigkeitskampf, aber ignorieren oft zynisch einen anderen Unabhängigkeitskampf? Was macht das Blut eines Tibeters röter als das Blut von tausend Afrikanern im Ost-Kongo?

Immer wieder versuche ich, auf dieses Rätsel eine ausreichende Antwort zu finden. Vergeblich.

Immanuel Kant fordert uns auf: „Handle so, dass der Beweggrund deines Willens jederzeit zugleich als Grundgesetz einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.“ Entspricht diese Haltung gegenüber dem tibetanischen Problem dieser Regel? Reflektiert unsere Haltung gegenüber diesem Kampf nach Unabhängigkeit dem aller unterdrückten Völker?

Ganz und gar nicht.


WENN DEM so ist, was bringt die internationalen Medien dazu, zwischen den verschiedenen Befreiungskämpfen, die zur Zeit auf der Welt geführt werden, einen Unterschied zu machen?

Hier sind ein paar relevante Betrachtungsweisen:
- Hat das nach Unabhängigkeit strebende Volk eine besonders exotische Kultur?

- Ist es ein attraktives Volk, d.h. ist es vom Standpunkt der Medien „sexy“?

- Wird der Kampf von einer besonders charismatischen Person angeführt, die von den Medien geliebt wird?

- Wird die unterdrückende Regierung von den Medien gehasst?

- Gehört die unterdrückende Regierung zum pro-amerikanischen Lager? Das ist ein bedeutsamer Faktor, da die USA einen großen Teil der internationalen Medien beherrschen und ihre Nachrichtenagenturen und Fernseh-Netzwerke die Agenda und die Terminologie der Nachrichten bestimmen.

- Sind wirtschaftliche Interessen mit dem Konflikt verbunden?

- Hat das unterdrückte Volk begabte Sprecher, die die Aufmerksamkeit auf sich ziehen und die Medien manipulieren können?

NACH DIESEN Gesichtspunkten ist kein Volk wie die Tibeter. Sie erfreuen sich idealer Bedingungen.

Im Anblick des Himalaja leben sie in einer der schönsten Landschaften der Erde. Jahrhunderte lang war es ein Abenteuer, überhaupt dorthin zu gelangen.
Ihre einzigartige Religion weckt Neugierde und Sympathie. Ihre Gewaltfreiheit ist attraktiv und elastisch genug, um sogar die schlimmsten Gräueltaten zu überdecken, wie das Pogrom, das vor kurzem stattfand. Der im Exil lebende Dalai Lama ist eine romantische Persönlichkeit, ein Medienstar.
Das chinesische Regime dagegen wird von vielen gehasst – von den Kapitalisten, weil es eine kommunistische Diktatur ist, von Kommunisten, weil es kapitalistisch geworden ist. Sie fördern einen krassen und hässlichen Materialismus, das ganze Gegenteil dessen, was die spirituellen buddhistischen Mönche leben, die ihre Zeit mit Gebet und Meditation
verbringen.

Wenn China eine über tausend Kilometer lange Eisenbahn durch ungastliche Gegenden in die tibetische Hauptstadt baut, dann bewundert der Westen nicht die Leistung der Ingenieure, sondern sieht (ganz zu Recht) das eiserne Monster, das hunderttausend Han-Chinesische Siedler in das besetzte Land bringt.

Und China ist natürlich eine wachsende Macht, deren wirtschaftlicher Erfolg Amerikas Hegemonie in der Welt gefährdet. Ein großer Teil der kränkelnden amerikanischen Wirtschaft gehört schon direkt und indirekt China. Das große amerikanische Empire versinkt in hoffnungslose Schulden, und China mag bald der größte Geldverleiher sein. Die amerikanische Industrie zieht nach China und nimmt Millionen von Arbeitsplätzen mit sich.

Verglichen mit diesem, was haben dann z.B. die Basken zu bieten? Wie die Tibeter leben sie in einem zusammenhängenden Gebiet, das zum größten Teil zu Spanien gehört, ein kleiner Teil in Frankreich. Auch sie sind ein altes Volk mit einer eigenen Sprache und Kultur. Aber diese sind nicht besonders exotisch und ziehen keine Aufmerksamkeit an. Keine Gebetsmühlen, keine Mönche in Roben.

Die Basken haben auch keinen romantischen Führer wie Nelson Mandela oder den Dalai Lama. Der spanische Staat, der sich auf den Trümmern von Francos verachteter Diktatur erhob, erfreut sich in aller Welt großer Beliebtheit.
Spanien gehört zur Europäischen Union, die grundsätzlich mit den USA verbunden ist.

Der bewaffnete Kampf der Basken im Untergrund wird von vielen verabscheut und als „Terrorismus“ betrachtet, besonders, nachdem Spanien den Basken eine weitreichende Autonomie zugesprochen hat. Unter diesen Umständen haben die Basken überhaupt keine Chance, für ihre Unabhängigkeit die Unterstützung der Welt zu bekommen.

Die Tschetschenen sollten in einer besseren Situation sein. Auch sie sind eine besonderes Volk, das seit langem von den Zaren des russischen Reichs, einschließlich Stalin und Putin, unterdrückt worden ist. Aber leider sind sie Muslime – und in der westlichen Welt hat sich nun anstelle des Jahrhunderte währenden Antisemitismus die Islamophobie gesetzt. Islam ist
zum Synonym für Terrorismus geworden, er wird als eine Religion von Gewalt angesehen. (In Wirklichkeit ist es natürlich die Religion von Dutzenden vollkommen verschiedener Völker, von Indonesien bis Marokko und von Kosovo bis Sansibar).

Die USA fürchten nicht Moskau, aber Peking. Russland sieht im Gegensatz zu China nicht danach aus, als könnte es das 21. Jahrhundert beherrschen. Der Westen hat kein Interesse, den kalten Krieg wieder aufleben zu lassen, wie es anscheinend an einer Wiederholung der Kreuzzüge gegen den Islam Interesse hat. Die armen Tschetschenen, die keinen charismatischen Führer oder außerordentlichen Redner haben, sind aus den Schlagzeilen verbannt worden.
Was die Welt betrifft, kann Putin sie schlagen so viel er will, Tausende umbringen und ganze Städte auslöschen.

Das hindert Putin nicht, die Forderungen Abchasiens und Südossetiens zu unterstützen, die sich von Georgien trennen, ein Land das Russland ärgert.

WENN IMANUEL KANT wüsste, was sich im Kosovo abspielt, dann würde er sich am Kopfe kratzen.

Die Provinz Kosovo verlangte ihre Unabhängigkeit von Serbien und ich habe dies auch mit ganzem Herzen unterstützt. Es ist ein Volk für sich mit einer anderen Kultur (albanisch) und seiner eigenen Religion (Islam). Nachdem der populäre Führer Slobodan Miloševic versuchte, es aus seinem Land zu vertreiben, erhob sich die Welt und gab moralische und materielle Unterstützung für seine Unabhängigkeit.

Die albanischen Kosovaren sind 90 % Bürger des neuen Staates, der eine Bevölkerung von zwei Millionen hat. Die anderen 10 % sind Serben, die kein Teil des neuen Kosovo sein wollen. Sie wollen, dass ihr Stück Land an Serbien angeschlossen wird. Haben sie nach Kants Maxime das Recht dazu?

Ich würde ein pragmatisches moralisches Prinzip vorschlagen. Jede Bevölkerung, die in einem bestimmten Gebiet wohnt und einen klaren nationalen Charakter hat, hat ein Recht auf Unabhängigkeit. Ein Staat, der solch eine Bevölkerung innerhalb seiner Grenzen behalten will, sollte darauf achten, dass sie sich dort wohl fühlt, dass sie ihre vollen Rechte erhält, also die Gleichheit vor dem Gesetz und eine Autonomie, die ihre Bestrebungen
befriedigt. Kurz: dass sie nicht den Wunsch nach Trennung hat.

Das trifft auf die Franzosen in Kanada zu, auf die Schotten in Großbritannien, die Kurden in der Türkei und anderswo die ethnischen Gruppen in Afrika, die Indigenen in Lateinamerika, die Tamilen in Sri Lanka und viele andere. Jede hat ein Recht auf volle Gleichheit, Autonomie und Unabhängigkeit.


DIES BRINGT uns natürlich zum palästinensischen Problem.

In der Konkurrenz um Sympathie mit den Weltmedien haben die Palästinenser einen unglücklichen Stand. Nach allen objektiven Standards haben sie ein Recht auf volle Unabhängigkeit, genau wie die Tibeter. Sie bewohnen ein bestimmtes Land, sie sind eine besondere Nation, eine klare Grenze besteht zwischen ihnen und Israel. Man müsste wirklich ziemlich hirnverbrannt sein, um diese Fakten zu leugnen.

Doch die Palästinenser leiden unter mehreren Schicksalsschlägen: das Volk, das sie unterdrückt, behauptet von sich selbst, dass es das Opfer par excellence sei. Die ganze Welt sympathisiere mit den Israelis, weil die Juden die Opfer des schrecklichsten Verbrechens der westlichen Welt waren. Dies schafft eine schwierige Situation: der Unterdrücker ist beliebter als das Opfer. Jeder, der mit den Palästinensern sympathisiert, wird automatisch des Antisemitismus verdächtigt und als Holocaustleugner betrachtet.

Dazu kommt, dass die Mehrheit der Palästinenser Muslime sind. (Kaum einer beachtet die palästinensischen Christen.) Da der Islam im Westen Furcht und Abscheu hervorruft, wurde der palästinensische Kampf automatisch ein Teil der formlosen Bedrohung, des sogenannten „internationalen Terrorismus“. Und seit dem Mord an Yasser Arafat und Sheik Achmed Yassin haben die Palästinenser keinen besonders beeindruckenden Führer mehr – weder bei der
Fatah noch bei der Hamas.

Die Weltmedien weinen wohl Tränen um das tibetische Volk, dessen Land von den chinesischen Siedlern weggenommen wurde. Aber wer kümmert sich schon um die Palästinenser, deren Land von unsern Siedlern weggenommen wird?

Im weltweiten Tumult um Tibet vergleichen sich die israelischen Sprecher - so seltsam das klingt – mit den armen Tibetern, nicht mit den bösen Chinesen. Viele denken, dies sei logisch.

Wenn Kant aus seinem Grab steigen würde und nach den Palästinensern gefragt würde, dann würde er wahrscheinlich geantwortet haben: „Gebt ihnen, was ihr glaubt, das jedem gegeben werden sollte, und weckt mich nicht auf, um wieder blöde Fragen zu stellen.“

 http://uri-avnery.de/magazin/artikel.php?artikel=425

(Aus dem Englischen[*]: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

[*]  http://zope.gush-shalom.org/home/en/channels/avnery/1207434781/

Hallo allerseits,
habe das Übersichtsdokument von Julen Arzuaga (Koordinator der Menschenrechtsorganisation Behatokia und Angeklagter im Prozess) über den Fall, das im Original auf der Webseite EH Watch zu finden ist, ins Deutsche übersetzt. Ist mit 6 Seiten etwas zu lang für die Ergänzung. Ist auf unserer Webseite zu finden (auch als PDF): Info Nordirland / Baskenland

"Er und die 12 bei dieser Polizeioperation Verhafteten verbrachten 4 Jahre in Untersuchungshaft; das ist die maximale gesetzlich zugelassene Inhaftierungszeit, ohne dass ein Prozess stattfinden muss. 2004 wurden sie gegen hohe Kautionen freigelassen."
Frage: Wenn die 4 Jahre das Maximum sind wie kann der Staat dann eine Kaution fordern, das würde ja bedeuten nicht zahlen heisst weiter Knast? Damit sind die 4 Jahre Maximal U-Haft erklärungsbedürftig.
bitte kurze aufklärung

Hallo Tim,
so besonders gut kenne ich mich mit den genauen Rechtsvorschriften nicht aus, bin keine Juristin. Ich denke aber, dass die Verwirrung durch das Wort "Inhaftierungszeit" kommt. In dem Übersichtsdokument von Julen Arzuaga heisst es: "Alle verhafteten Aktivisten blieben die vom spanischen Gesetz in solchen Fällen erlaubte maximal mögliche Dauer von vier Jahren in Untersuchungshaft. ... Im Mai und Juni 2004 wurden sie nach der Zahlung astronomischer Summen auf Kaution entlassen." Die Entlassung erfolgte damit nach drei Jahren, dies war aber keine Beendigung der Untersuchungshaft, sondern nur eine Freilassung auf Kaution für den Rest dieser vier Jahre. Auf der anderen Seite gibt die Rückendeckung durch die Politik den Richtern für alle Anklagen, die als "terroristisch" gelten (also insbesondere alles, was die baskische Unabhängigkeitsbewegung betrifft), weitgehende Freiheiten. So kann beispielsweise die Untersuchungshaftzeit verlängert werden, wenn neue Delikte dazukommen, in denen neu ermittelt wird.